Das große „Und was ist mit mir?“-Gefühl #BTW17

Sonntag war ich wählen und nachdem ich im Wahllokal war, musste ich meinen Frust über „irgendwie hab ich jetzt nur gewählt um die AfD zu schwächen“ im Fitnessstudio abtrainieren.

Dort traf ich meinen sonntäglichen Plauder- und Trainingskollegen, den ich jeden Sonntag dort treffe. Er ist männlich, Ü50, Langzeitarbeitslos. Aber, bevor das Vorurteile-Kopfkino bei euch anspringt, kein AfD-Wähler und er findet das BGE gut.

Normalerweise ist so ein Fitnessstudio nicht unbedingt der Ort an dem ich politische Diskussionen anfange, aber wenn nur zwei Leute da sind und grade Wahl ist…

Wir plauderten also darüber, dass man heute oft kaum noch von einem Vollzeitjob leben kann, geschweige denn sich große Sprünge erlauben kann. Schon gar nicht, wenn man kein hochqualifizierter Facharbeiter ist.
Ein Kernsatz war dann: „Ja toll, jetzt haben die beschlossen, dass Schwule und Lesben heiraten können, aber ist das kriegsentscheidend?“

Jetzt hatte ich 2 Möglichkeiten.
Ich hätte sagen können „Ey du scheiß Homophober, NATÜRLICH war das wichtig, und jetzt geh mir aus den Augen!“
Oder ich konnte mal kurz drüber nachdenken, ob hinter dieser Aussage wirklich Homophobie steht, oder etwas anderes.

Ich habe mich für die zweite Option entschieden und hier setze ich mal an.

Der Satz erinnerte mich an verschiedene Artikel, die ich im Vorfeld der Landtagswahl in NRW gelesen hatte.

Dort ging es jeweils darum, dass sich die rot-grüne Landesregierung zwar viel um einige Themen wie Gleichstellung, Gender, etc. gekümmert, aber drängende Themen wie die strukturellen Probleme im Ruhrgebiet, die fehlenden Jobs, die verarmenden Stadtteile, außer Acht gelassen oder beiseite geschoben habe.
Der Tenor wechselte in diesen Artikeln zwischen „Ja hätten die sich nicht um wichtige Themen kümmern können?“ und „Es ist lobenswert, dass sich die Landesregierung um die Gleichstellungsthemen gekümmert hat, aber sie hätte die anderen Themen nicht aus den Augen verlieren dürfen!“

Ich persönlich halte Gleichstellungsthemen für wichtig. Und deshalb finde ich es in beiden Beispielen für überhaupt nicht sinnvoll zu sagen „Die haben sich nur um unwichtige Themen gekümmert!“.

Aber, ja, in NRW wie auch im Bund bin ich geneigt zuzustimmen, dass einige Themen aus dem Blickfeld geraten sind.
Es bringt nur überhaupt nichts Themen gegeneinander auszuspielen.

Ich finde es gut, wenn daran gearbeitet wird Menschen gleichzustellen. Aber ich verstehe auch, dass sich jemand, der wenig Geld hat und dann noch die Repressionen des Systems Hartz4 erlebt, ohne eine wirkliche Perspektive auf Besserung zu haben, irgendwann fragt „Und was ist mit mir?“
Wer immer am Existenzminimum lebt, der wird nicht über Jahre sagen „Ach schön, wenn jetzt Gendersternchen gesetzt werden und Schwule heiraten dürfen“ sondern der wird irgendwann auch den Wunsch haben, dass sich die eigene Situation verbessert.

Es entsteht also eine „Konkurrenzsituation“, die überhaupt nicht sein müsste.

Ich bin wirklich froh über jeden, der sich dann nicht von rechtspopulistischen Gedankenvergiftern einfangen lässt, die sagen „Hier, im Staat haben nur noch Genderfaschisten das sagen und euch kleine Leute macht man nur fertig!“

Die Rechten schlagen da in eine Bresche, die das unsoziale Sozialsystem gerissen hat. Leider lassen sich Menschen leicht verführen, wenn sie Angst vor sozialem Abstieg haben oder diesen schon erleben.
Ein gemeinsames Feindbild sorgt dann vermutlich auch dafür, dass man sich selbst nicht so elend fühlt.

Denn wenn man keine Perspektive hat, weil die ganze Region strukturschwach ist, oder weil man keinen so hohen Bildungsstand hat oder ein gewisses Alter, dann fühlt man sich Elend.
Vor allem, wenn das Sozialsystem darauf ausgelegt ist, jeden zu bestrafen, der keine Arbeit hat – egal ob es ihm möglich ist eine zu finden oder nicht.

Wenn jemand dann in der Lage ist zu differenzieren, wie der Kollege vom Sport und dann sagt: Die Arbeitswelt ist nun mal so, dass man kaum noch einen Job findet oder nur einen schlecht bezahlten, also wäre ein Grundeinkommen eine ganz gute Sache.

Aber leider lassen sich viele Menschen dann verführen und gegen andere, die vermeintlich vom derzeitigen System mehr profitieren als sie, seien es Geflüchtete oder Frauen oder wer auch immer, aufhetzen. Selbst wenn sie sich damit ihr eigenes Grab schaufeln.

Denn die AfD ist ja durchaus nicht die Partei des kleinen Mannes, für die sie sich ausgibt. Mit ihr würde nichts sozialer oder besser für Menschen, die jetzt schon perspektivlos sind.

Deshalb werde ich hier auch garantiert nicht so weit gehen, für die Wahl einer rassistischen, chauvinistischen Partei Verständnis zu zeigen.
Für Rassismus gibt es keine Entschuldigung.

Was ich aber sehe: Die Parteien müssen dringend soziale Themen angehen und Lösungen finden. Und das ist nicht damit getan den Hartz4-Satz um 5€ anzuheben und von der Rente mit 73 zu reden. Jeder, der auf dem Bau arbeitet und mit Mitte 50 einen kaputten Rücken hat weiß, dass das so nicht funktionieren kann.
Ich persönlich bin natürlich eine Verfechterin des Grundeinkommens, aber derzeit wird ja nicht mal an den Schritten gearbeitet, die vor einem solchen Grundeinkommen schon sinnvoll wären.
Ich denke da an verschiedene Dinge:

Wie etwa die Sanktionen für ALG2-Bezieher abzuschaffen. Das wäre ein Eingeständnis dessen, dass es nicht genug Jobs gibt, von denen Menschen gut leben können, sondern dass es immer mehr prekäre Jobs gibt bei denen Menschen aufstocken müssen. Und dass es genug Leute gibt, die gar keine Arbeit mehr finden. Aber dieses Eingeständnis scheint man sich einfach nicht machen zu wollen.

Außerdem muss das Rentensystem dringend reformiert werden. Menschen können nicht unbegrenzt lange arbeiten. Nein. Aber eine Reformation würde womöglich auch Geld kosten und Themen die Geld kosten vermeidet die Politik ja im Allgemeinen ganz gerne.

Und drittens gibt es auch definitiv die Frage was mit Regionen ist, die strukturschwach sind und in denen sich dann auch Milieus mit explosiven Stimmungen bilden, weil Leute sich im Konkurrenzkampf sehen. Ich habe ja nu den Ruhrpott vor der Nase. Als Nokia oder die Opelwerke in Bochum dicht gemacht wurden fühlten sich die Menschen von der Landesregierung im Stich gelassen und nun wenn es um die Fusion von Thyssen-Krupp mit Tata geht und den drohenden Verlust von tausenden Arbeitsplätzen, dann tun sie es wieder. Davon wird die Stimmung und die Perspektive auch nicht grade besser.

Wenn es jetzt zu einer Jamaika Koalition kommt, dann bin ich aber nicht sonderlich optimistisch, dass solche Themen so angepackt werden, dass die ‚einfachen Leute‘ davon profitieren. Eher wird sich die soziale Schere weiter öffnen.
Und mit dem Einzug in den Bundestag hat die AfD eine weitere, riesige Bühne bekommen, die sie nutzen kann um Menschen gegeneinander aufzuhetzen.

Ich halte diese Kombination für äußerst gefährlich. Egal ob sich die AfD womöglich in 2 Fraktionen aufspalten wird. Vom Gedankengut her liegen diese Fraktionen nah beieinander.

Bliebe es tatsächlich dabei, dass die SPD tatsächlich nicht nochmal eine GroKo mitmachen will, dann hätte sie zumindest die Option sich als größte Fraktion die ‚Oppsitionsführung‘ für sich zu reklamieren.

Aber gleichzeitig müsste sie dringend daran arbeiten ihr soziales Profil wieder zu schärfen. Momentan wird ihr jeder halbwegs gescheite Mensch, dem sie etwas von Sozialpolitik erzählen will, ein müdes „Agenda 2010!“ entgegnen.

Das Eingeständnis, dass das System Hartz4, das die SPD unter Schröder nun mal eingeführt hat, ein Fehler war und immer noch ist. Damit könnte sie einen Teil ihrer Glaubwürdigkeit eventuell, aber nur eventuell zurück gewinnen. Und sie müsste, ebenso wie die Linke übrigens, an ihrem Arbeitsbegriff arbeiten.

Industrie 4.0, Digitalisierung, etc waren in den letzten paar Jahren große Themen, aber sie wurden immer eher als Feindbild betrachtet, weil sie Arbeitsplätze kosten. Hier wäre die Aufgabe endlich mal Mut zu beweisen und sich von dem Arbeitsbegriff von Arbeit als sinnstiftendes Element für alle und jeden zu verabschieden und eine Zukunftsvision zu gestalten, die ohne die Annahme auskommt, dass jeder Mensch eine Erwerbsarbeit braucht.

Dann, aber auch nur dann, hat die Sozialdemokratie eine Chance sich so glaubwürdig zu verjüngen und zu erneuern, dass sie irgendwann wieder eine Chance hat. Und die Linke käme womöglich aus ihrer Klischee-Ecke der verknöcherten Ideologen heraus.

Wünschen würde ich es mir. Bei der Linken sehe ich zumindest schon Menschen, die gute, progressive Ideen haben, auch wenn sie vielleicht noch nicht die Mehrheit sind.

Bei der SPD bräuchte es wohl auch noch ein paar junge Köpfe, die nicht die typische, bürgerliche Juso Kaderschmiede durchlaufen haben und frische Ideen in die Partei bringen.

Zu wünschen wäre es ihnen zumindest, um ein Gegengewicht zum Konservativismus und zur politisch-extremen Rechten zu schaffen. Ob ich da optimistisch bin? Nun ja, ich warte mal ab. Und nerve unterdessen weiter mit meinen Kommentaren zur Sozialpolitik. Wenn das SPDler oder Linke lesen und sich davon inspiriert fühlen, soll mir das sehr recht sein. Ich plauder auch gern im Reallife darüber, wenn ich eingeladen werde. Zwinker Zwinker.

Ein Gedanke zu „Das große „Und was ist mit mir?“-Gefühl #BTW17

  1. Die Bedeutung von Arbeit müsste sich tatsächlich verändern, aber das kann nicht „nur“ von oben geschehen, es muss in der Gesellschaft geschehen. Die SPD kann gerne ein neues Konzept bereitstellen, oder die Linke oder die BGE-Partei – egal wer, aber es muss dann eben auch in den Köpfen der Menschen eine Veränderung geben. Viele definieren sich über ihre Arbeit. Wir leben in einer Gesellschaft, in der Wettbewerb an erster Stelle steht. Wettbewerb mit dem Nachbarn, den Kollegen, den Freunden von der Kegelbahn. Das müsste sich verändern, bevor der Arbeitsbegriff überhaupt verändert werden kann.

    Das mit den Hartz4-Sanktionen hat übrigens nicht nur die Dimension Menschen zu bestrafen, der viel wichtigere Auftrag war es, die Menschen in einen Niedriglohnsektor zu drängen. Hartz4 hat hier den Marktmechanismus der Lohnfindung ausgehebelt und so die Türen für den Niedriglohnsektor geöffnet. Bevor das eine konservative Regierung (zu der ich übrigens auch die SPD zähle) abschaffen würde, müsste in der Gesellschaft die Stimmung kippen und eine Solidargemeinschaft zwischen Menschen mit Erwerbsarbeit und Menschen ohne entstehen.

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